Drucksache 11-2/2012 (33.0 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 19.04.2012 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Richtlinie erhält ein zweigliedriges System.
1. Der HAU-A prüft die eingegangenen Vorschläge. Die Vorschläge müssen denen in dieser Richtlinie festgelegten Kriterien entsprechen.
2. Der HAU-A leitet die geprüften Vorschläge, die den festgelegten Kriterien entsprechen müssen, an die SVV zur Beschlussfindung weiter.
Bisher wurde der Preis und die Medaillen nach nicht definierten Kriterien vergeben.
Um den Preis und die Medaillen einen höheren Wert zu verleihen, sollte stets sichergestellt werden, dass die Stadtverordneten nach einem einheitlichen Maßstab handeln.
Die Kriterien entwickelt das zuständige Amt in der Stadtverwaltung und legt sie am 05.03.2012 dem Ältestenrat zur ersten Begutachtung vor.
Die vorliegenden Anträge zur Änderung der Richtlinie, dieser Antrag und die Kriterien sollten passend in die neue Richtlinie (wenn gewollt) eingearbeitet und entsprechend den Zuständigkeiten in den Ausschüssen und der SVV beraten und beschlossen werden.
Stadtverordneter Hoppe