Stadtverordnetenversammlung tagt

13.02.2023

Prenzlau (spz). Am Donnerstag, dem 16. Februar, findet um 17 Uhr in der Uckerseehalle, Paul-Gloede-Straße 4, Sportbereich, die nächste Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2022
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates
8. Rechenschaftsbericht des Kinder- und Jugendbeirates; Berichterstatterin: Frau Meißner
9. Benennung Mitglieder im Beirat der Stadt Prenzlau für Menschen mit Behinderung

Beschlussvorlage 10/2023

10. Benennung Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 9/2023

11. Berufung eines Mitgliedes in den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 17/2023

12. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2023

Beschlussvorlage 12/2023

13. Satzung über das Anbringen bzw. Aufstellen von Werbeträgern für

Veranstaltungen und der Durchführung von Werbemaßnahmen und von

Wahlwerbung in der Stadt Prenzlau (Plakatierungssatzung)

Beschlussvorlage 13/2023

14. 1. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für digitale kommunale

Geodaten der Stadt Prenzlau (NutzEntgO-Geodaten)

Beschlussvorlage 15/2023

Bekanntmachung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.02.2023 2 von 2

15. Aufhebung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan D I „Laubenweg“

Beschlussvorlage 2/2023

16. Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan der

Innenentwicklung nach § 13a BauGB D I „Mühlmannstraße“ der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 3/2023

17. Veräußerung der ImmoDienst Uckermark GmbH

Beschlussvorlage 7/2023

18. Mitteilungen des Bürgermeisters

18.1 Rücktritt von Frau Marlies Scholz aus dem Beirat der Stadt Prenzlau für

Menschen mit Behinderung

Mitteilungsvorlage 8/2023

18.2 Beendigung der Beiratsarbeit im Beirat der Stadt Prenzlau für Menschen mit

Behinderung von Frau Sigrid Bergansky

Mitteilungsvorlage 11/2023

18.3 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2022 (3.Quartal)

Mitteilungsvorlage 1/2023

18.4 Übersicht über die Prüfungsleistungen der Rechnungsprüfung der Stadt

Prenzlau Haushaltsjahr 2022 (Tätigkeitsbericht)

Mitteilungsvorlage 6/2023

18.5 Übersicht über die offenen Beschlüsse

Mitteilungsvorlage 4/2023

18.6 Bericht des Prenzlauer Städtepartnerschaftsvereins e.V. 2022

Mitteilungsvorlage 18/2023

18.7 Vergabe Stadtwappen

Mitteilungsvorlage 16/2023

19. Fragestunde der Stadtverordneten
20. Schließung der Sitzung

 

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung der

Stadtverordnetenversammlung statt.

 

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 01.12.2022
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Verleihung des Preises und der Medaille der Stadt Prenzlau

Beschlussvorlage 5/2023

6. Mitteilungen des Bürgermeisters
7. Fragestunde der Stadtverordneten
8. Schließung der Sitzung

 

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