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Termin/Ort:
Montag, 23.02.2015, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2014
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Jahresabschluss 2013
6.1 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Prenzlau (Teil 1) Mitteilungsvorlage 5/2015
6.2 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 Beschlussvorlage 126/2014
7. 2. Änderung der Benutzungsordnung für das Dominikanerkloster Prenzlau Beschlussvorlage 122/2014
8. 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung im Rahmen des Prenzlauer Profils Beschlussvorlage 112/2014
9. Satzung zur Aufhebung von Satzungen über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen Beschlussvorlage 7/2015
10. Aufhebung der Förderrichtlinie der Stadt Prenzlau über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der „Kleinteiligen Maßnahmen“ Beschlussvorlage 11/2015
11. Benennung eines Mitgliedes für den Sportbeirat der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 1/2015
12. Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle „Ausländerbeauftragte(r) der Stadt Prenzlau“ Beschlussvorlage 23/2015
13. Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 25/2015
14. Vorziehen des Ausbaus der Straße des Friedens, 1. Bauabschnitt B 198 bis Brüderstraße, von 2016 in das Jahr 2015 Überplanmäßige Auszahlung Straße des Friedens Beschlussvorlage 26/2015
15. 2. Durchführungsvertrag zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vBP) W II „Windfeld Dauer“ - Teilbereich I der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 8/2015
16. Teilung des Geltungsbereiches der 2. Änderung des Teil- Flächennutzungsplanes Ortsteil Dauer, Stadt Prenzlau in Teilbereiche I und II Feststellung der 2. Änderung des Teil-Flächennutzungsplanes Ortsteil Dauer/Teilbereich I, Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 9/2015
17. Teilung des Geltungsbereiches der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vBP) W II „Windfeld“ in Teilbereiche I und II Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vBP) W II „Windfeld Dauer“ - Teilbereich I der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 10/2015
18. Überplanmäßige Auszahlung Bund-/ Land-Programm „Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit“ (KLS) Beschlussvorlage 6/2015
19. Überplanmäßige Auszahlung WiGa-Gebäude Beschlussvorlage 15/2015 20. Mitteilungen des Bürgermeisters
20.1 Abschluss des Wettbewerbsverfahrens für die energetische Sanierung des Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasiums (Bezug DS 23/2014) Mitteilungsvorlage 12/2015
20.2 Mietpreisdämpfungsverordnung Mitteilungsvorlage 4/2015
20.3 Organisationsstruktur Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Dominikanerkloster und Freilichtbühne/ Seepark Mitteilungsvorlage 20/2015
20.4 Neubildung eines Sachgebietes Stadt- und Ortsteilentwicklung Mitteilungsvorlage 19/2015
20.5 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 2/2015
20.6 Haushaltssperre im Haushaltsjahr 2015 Mitteilungsvorlage 14/2015
20.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. und IV. Quartal-Teil 1 2014 Mitteilungsvorlage 17/2015
20.8 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2014) Mitteilungsvorlage 3/2015
20.9 Vandalismusschäden 2014 Mitteilungsvorlage 16/2015
21. Anfragen der Ausschussmitglieder
22. Schließung der Sitzung
