( reine Textanzeige )
Termin/Ort:
Donnerstag, 05.03.2015, 17.00 Uhr,
Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II,
Seeweg 6, Aula
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2014
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Rechenschaftsberichte der Beiräte der Stadt Prenzlau
7.1 Rechenschaftsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderung
7.2 Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates
7.3 Rechenschaftsbericht des Sportbeirates
8. Jahresabschluss 2013
8.1 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Prenzlau (Teil 1) Mitteilungsvorlage 5/2015
8.2 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 Beschlussvorlage 126/2014
9. Mittagessenversorgung
9.1 Antrag auf Verschiebung der DS: 25/2015 in die kommende Sitzungsfolge Antrag Fraktion DIE LINKE. Prenzlau 25-1/2015
9.2 Prüfung der Satzung durch die Kommunalaufsicht Antrag Fraktion DIE LINKE. Prenzlau 25-2/2015
9.3 Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 25/2015
10. 2. Änderung der Benutzungsordnung für das Dominikanerkloster Prenzlau Beschlussvorlage 122/2014
11. 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung im Rahmen des Prenzlauer Profils Beschlussvorlage 112/2014
12. Satzung zur Aufhebung von Satzungen über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen Beschlussvorlage 7/2015
13. Aufhebung der Förderrichtlinie der Stadt Prenzlau über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der „Kleinteiligen Maßnahmen“ Beschlussvorlage 11/2015
14. Änderung Besetzung Hauptausschuss Beschlussvorlage 13/2015
15. Benennung eines Mitgliedes für den Sportbeirat der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 1/2015
16. Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle „Ausländerbeauftragte(r) der Stadt Prenzlau“ Beschlussvorlage 23/2015
17. 1. Änderung der Satzung der Stadt Prenzlau über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse sowie für Ortsvorsteher und Mitglieder von Ortsbeiräten (Entschädigungssatzung) Beschlussvorlage 31/2015
18. Vorziehen des Ausbaus der Straße des Friedens, 1. Bauabschnitt B 198 bis Brüderstraße, von 2016 in das Jahr 2015 Überplanmäßige Auszahlung Straße des Friedens Beschlussvorlage 26/2015
19. 2. Durchführungsvertrag zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vBP) W II „Windfeld Dauer“ - Teilbereich I der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 8/2015
20. Teilung des Geltungsbereiches der 2. Änderung des Teil- Flächennutzungsplanes Ortsteil Dauer, Stadt Prenzlau in Teilbereiche I und II Feststellung der 2. Änderung des Teil-Flächennutzungsplanes Ortsteil Dauer/Teilbereich I, Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 9/2015
21. Teilung des Geltungsbereiches der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vBP) W II „Windfeld“ in Teilbereiche I und II Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vBP) W II „Windfeld Dauer“ - Teilbereich I der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 10/2015
22. Überplanmäßige Auszahlung Bund-/ Land-Programm „Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit“ (KLS) Beschlussvorlage 6/2015
23. Überplanmäßige Auszahlung WiGa-Gebäude Beschlussvorlage 15/2015
24. Erhalt des Landkreises Uckermark und Kreisstatus der Kreisstadt Prenzlau Antrag CDU-Fraktion 29/2015
25. Mitteilungen des Bürgermeisters
25.1 Abschluss des Wettbewerbsverfahrens für die energetische Sanierung des Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasiums (Bezug DS 23/2014) Mitteilungsvorlage 12/2015
25.2 Mietpreisdämpfungsverordnung Mitteilungsvorlage 4/2015
25.3 Organisationsstruktur Amt für Bildung, Kultur und Soziales, Dominikanerkloster und Freilichtbühne/ Seepark Mitteilungsvorlage 20/2015
25.4 Neubildung eines Sachgebietes Stadt- und Ortsteilentwicklung Mitteilungsvorlage 19/2015
25.5 Haushaltssperre im Haushaltsjahr 2015 Mitteilungsvorlage 14/2015
25.6 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. und IV. Quartal-Teil 1 2014 Mitteilungsvorlage 17/2015
25.7 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2014) Mitteilungsvorlage 3/2015
25.8 Vandalismusschäden 2014 Mitteilungsvorlage 16/2015
25.9 Bericht Prenzlauer Städtepartnerschaftsverein e.V. 2014 Mitteilungsvorlage 27/2015
26. Fragestunde der Stadtverordneten
26.1 Personalverwaltung Anfrage 22/2015
26.2 Rücklage für Rückforderungen Kitaessen Anfrage 28/2015
27. Schließung der Sitzung
