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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schönwerder der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 11.03.2015,
Gemeindezentrum Schönwerder (Dorfstraße 39 a)
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.00 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2014
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Informationen zur Regenentwässerung in Schönwerder
7. Aktuelles
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Ortsvorsteher eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Einwohnerfragestunde
Mehrere Bürger verweisen auf die zunehmenden Straßenschäden am Friedhofsdreieck.
Die Eigentümerin des Grundstückes 39 am Parkplatz beschwert sich zum wiederholten Male über die Absackungen in der Landesstraße, die an ihrem Haus zu erheblichen Schäden führen. Es wird vereinbart, dass ihre Tochter an die Stadt Prenzlau noch einmal ein Schreiben schickt, was dann durch 65 an den Landesbetrieb für Straßenwesen weiter gegeben wird.
Herr Wesenberg beschwert sich über den Jugendclub. Er stellt fest, dass dieser zunehmend von älteren Jugendlichen und Erwachsenen frequentiert wird, die teilweise im Club schlafen. Es scheinen mehrere Schlüssel zu existieren. Die Öffnungszeiten werden nicht eingehalten. Außerdem gibt es Geräuschbelästigungen. Er regt an, den Jugendclub zu schließen und den Jugendlichen Räume im Gemeindezentrum anzubieten.
Der Ortsvorsteher antwortet hierauf, dass es eine Hausordnung gibt, die eingehalten werden muss. Man müsse noch mal mit den Jugendlichen sprechen.
Der Ortsbeirat ist daran interessiert, den Jugendclub zu erhalten. Aber wenn es nicht klappt, muss der Jugendclub mal kurzzeitig geschlossen werden.
Der Bürgermeister unterstreicht, dass er auch zum Erhalt des Jugendclubs steht. Aber keinesfalls zustimmen wird, das Gemeindezentrum hierfür zur Verfügung zu stellen. Für die Schließung des Jugendclubs wäre ein eindeutiges Votum des Ortsbeirates erforderlich. Er wird auch nochmal mit dem Ordnungsamtsleiter zu dieser Fragestellung sprechen.
Herr Wesenberg fragt nochmal, warum die Öffnungszeiten nicht eingehalten werden. Ist der Jugendclub weniger wertvoll als das Gemeindezentrum? Dies wird seitens des Bürgermeisters bestritten.
Der Bürgermeister vertritt die Auffassung, dass notfalls auch die Polizei gerufen werden müsste, wenn die Belästigungen überhand nehmen. Eine Bürgerin verweist darauf, dass in der Friedhofskapelle das runde Fenster vermutlich eingeschlagen wurde und daher kaputt ist. Mehrere Bürger verweisen auf den Gehweg im Friedhofsdreieck. Hier sind die Betonanschlüsse vom Gehweg zu den Zufahrten marode und bröckeln ab.
Der Ortswehrführer verweist darauf, dass der Sportplatz einmal im Jahr abgeschlegelt werden muss.
Anmerkung der Verwaltung:
Nach Prüfung der Unterlagen sind 1/3 der Fläche im Eigentum der Stadt, 2/3 privat. Die Stadt wird künftig nur mähen, wenn für den Platz ein Bedarf seitens der Stadt gesehen wird (dann aber auch nur für den städtischen Teil) und bittet hierfür um eine entsprechende Benachrichtigung durch den Ortsbeirat. Durch den Ortsbeirat ist zu klären, ob die Anschlusssäule am Sportplatz, die nur Kosten für die Grundgebühren verursacht, ohne, dass dort eine Abnahme zu verzeichnen ist, abgebaut werden kann.
TOP 3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Mitglieder des Ortsbeirates sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2014
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Informationen zur Regenentwässerung in Schönwerder
Frau Oyczysk und Frau Lindemann erläutern im Auftrag des Bürgermeisters die geplanten Baumaßnahmen zur Herstellung einer ordnungsgemäßen Entwässerung von der Landesstraße in Richtung Wiesen und Ucker. Die Entwässerung soll über einen noch anzulegenden Graben auf einem noch städtischen Grundstück in Richtung Plattenstraße und Grabensystem zur Ucker erfolgen.
Hieran schließt sich eine lebhafte Diskussion an. Abschließend bittet das Bauamt noch um sachdienliche Hinweise.
TOP 7. Aktuelles Der Ortsbeirat übergibt Frau Jonas 150,00 € für den Jugendclub und Herrn Carsten Kolloff 250,00 € für die Feuerwehr. Der Erlös stammt aus verschiedenen Veranstaltungen im Ort sowie dem Ortsteilbudget.
Am 14.03.2015 findet ab 13.00 Uhr der Frühjahrsputz am Gemeindezentrum statt.
Der Ortsvorsteher ruft zur regen Beteiligung auf.
Es ist geplant, einen Tanz in den Mai im Gemeindesaal abzuhalten. Hier wird der Kameradschaftsverein ein Catering anbieten.
Der Ortsvorsteher bittet um zahlreiche Beteiligung.
Am 05.09.2015 findet das Erntefest statt.
Abschließend informiert der Ortsvorsteher darüber, dass immer noch jeweils am letzten Mittwoch im Monat, um 19.00 Uhr sich der Ortsbeirat mit interessierten Bürgern zur Vorbereitung der verschiedenen dörflichen Veranstaltungen trifft.
Niederschrift Ortsbeirat Schönwerder vom 11.03.2015 (öffentlich) (30.2 KB)
