Abschließende Beratung in der Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2015 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Wortlaut:
Die CDU-Fraktion bittet um eine Kostenaufstellung der Krippen/ Kitaplätze die sich in der Trägerschaft Prenzlau befinden.
In der Kostenaufstellung soll dargestellt werden, wie viel die Eltern an Kosten übernehmen müssen (pro Kind, Kita/ Krippe) und wie viel die Stadt Prenzlau übernehmen muss.
z.B.: - Personalkosten
- Nebenkosten (Gas, Wasser, Strom)
- Versicherungen, usw...
Begründung:
Immer wieder heißt es: Wir müssen zu viel bezahlen. Prenzlau ist zu teuer. Andere Städte in der Uckermark sind günstiger. Mit dieser Anfrage möchten wir belegen, welche Kosten tatsächlich die Eltern und die Stadt Prenzlau zu tragen hat. Auch im Hinblick auf die Haushaltskonsolidierung für das Jahr 2016 wird diese Frage eine wesentliche Rolle spielen.
Antwort:
Eine Aussage, dass andere Städte in der Uckermark bei den Kostenbeiträgen der Personensorgeberechtigen für ihre kommunalen Kitas günstiger liegen ist so pauschal nicht möglich, da ein genereller Vergleich der Städte untereinander aus haushaltstechnischer Sicht sehr schwierig ist, weil jede Stadt individuelle Berechnungsgrundlagen für die Kostenbeiträge ausweist. Vergleiche sind nur dann möglich, wenn alle Ausgangsvoraussetzungen der Städte ebenfalls gleich sind, wie beispielweise gleiche Einkommensstaffelung, gleiche Höchstbeträge (kaum möglich, da jede Kita unterschiedliche Betriebskosten hat, daher auch die Berechnung der durchschnittlichen Platzkosten aller Kitas in Trägerschaft der Stadt Prenzlau), gleiche Betreuungszeitstaffelungen etc.
Weiterhin ist zu berücksichtigen, ob sich die Einrichtung in privater oder kommunaler Trägerschaft befindet (unterschiedliche Tarifverträge). Die Anfrage zu den dargestellten Kosten für Personal, Nebenkosten und Versicherung wird anhand der Anlage dargestellt.
Diese Übersicht wurde seinerzeit schon in den Veranstaltungen zum Thema Mittagessenversorgung in den Kindertagesstätten der Stadt Prenzlau der Öffentlichkeit vorgestellt und erläutert. Diese beinhaltet alle anfallenden Kosten, inklusive der in der Anfrage geforderten Kostenaufstellung. Die enthaltenen Gesamtkosten und die sich daraus ergebenen Kostenbeiträge für die Nutzung eines Kindertagesstättenplatzes sind in der bestehenden Kindertagesstättensatzung festgehalten.
Die Stadtverwaltung Prenzlau wird jedoch im Spätherbst des Jahres 2015 anhand der Jahresrechnung 2014 eine neue Kalkulation der Kindertagesstättenkosten vornehmen und diese den Stadtverordneten vorlegen. Darin sind dann die zukünftigen Kosten für die Versorgung mit Frühstück und Vesper enthalten, wie in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auch bereits vorgestellt.
2012 ergab sich folgender Anteil an der Finanzierung der Kitas in Trägerschaft der Stadt Prenzlau:
56,0 % Landkreis Uckermark (Landesmittel)
15,4 % Personensorgeberechtigte
2,8 % Umlandgemeinden
25,8 % Stadt Prenzlau
CDU-Fraktion
