Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2016 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt im Rahmen des Jahresabschlusses 2014 außerplanmäßige Aufwendungen für Abschreibungen für nachfolgend aufgeführte
Produktkonten:
- 54700.5711000 Bahnhofstunnel, Abschreibungen auf Sachanlagen in Höhe von 72.767,45 € ;
- 55100.5711000 Parkanlagen, Abschreibungen auf Sachanlagen in Höhe von 346.063,51 €;
- 54100.5741000 Straßen, außerplanmäßige Abschreibungen in Höhe von 100.822,30 €.
Die Planansätze des Haushaltsjahres 2014 für die aufgeführten Produktkonten im Bereich der Aufwendungen für Abschreibungen sind nicht ausreichend und müssen entsprechend verstärkt werden. Die Deckung der über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen ist wie angegeben sichergestellt.
| lfd. Nr. | Produktkonto | Betrag üplA/ aplA in € |
Produktkonto zur Deckung |
Betrag zur Deckung in € |
| 1 | 54700 5711000 | 72.767,45 |
54700 4161000 |
65.920,66 6.846,79 |
| 2 | 55100 5711000 | 346.063,51 | 55100 4161000 51102 5315100 |
243.803,22 ./. 102.260,29 |
| 3 | 54100 5741000 | 100.822,30 | 51101 4161000 54100 4161000 |
42.697,73 58.124,57 |
| 519.653,26 | 519.653,26 |
Die Aufwendungen für Abschreibungen für den Bahnhofstunnel (lfd. Nr. 1) sowie die dazugehörigen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden bei der Haushaltsplanung 2014 noch dem Produkt 54100 - Straßen zugeordnet, da hier in den Vorjahren auch die Investitionsmaßnahme veranschlagt war. Durch die Bildung eines separaten Produktes 54700 - Bahnhofstunnel sind die Aufwendungen/ Erträge nunmehr dort zu verbuchen. Aufgrund insgesamt erhöhter Investitionsauszahlungen für den Bahnhofstunnel fallen höhere Aufwendungen für Abschreibungen an, die aber zu großen Teilen durch erhöhte Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Fördermittel) kompensiert werden können.
Des Weiteren fielen durch die Übernahme des Anlagevermögens von der LaGa Prenzlau 2013 GmbH (lfd. Nr. 2) erhöhte Aufwendungen für Abschreibungen an, da bei der Aktivierung entgegen der Planung verkürzte Nutzungsdauern zum Tragen kamen. Da dies auch analog auf die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten zutraf, konnten die Mehraufwendungen für Abschreibungen durch entsprechende Mehrerträge ausgeglichen werden. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2014 wurden die Aufwendungen für Abschreibungen des Anlagevermögens der LaGa Prenzlau 2013 GmbH bzw. die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Vereinfachungsgründen zentral im Produkt 51102 - Landesgartenschau dargestellt, jedoch erfolgte mit der Aktivierung die Zuordnung zu den konkreten Produkten (z. B. 55100 - Parkanlagen, öffentliche Grünanlagen, 36603 - Spielplätze).
Aufwendungen für außerplanmäßige Abschreibungen im Produkt 54100 - Straßen (lfd. Nr. 3) entstanden u. a. durch die Ausbuchung der Brücke Steinfurther Bach am Wiesenweg in Schönwerder aus dem städtischen Anlagevermögen, da diese aufgrund des schlechten baulichen Zustandes für den öffentlichen Verkehr entwidmet und dauerhaft an eine Privatperson übereignet wurde. Zusätzlich wurden Restbuchwerte von Straßen ausgebucht, die nach Sanierung mit neuen Werten ins Anlagevermögen aufgenommen wurden.
Die Finanzrechnung bleibt von den Buchungsvorgängen unberührt.
Kämmerei
