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Beschlussvorlage 10/2016
Änderung Besetzung Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung

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Drucksache 10/2016 (13.5 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2016 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Die Stadtverordnetenversammlung verändert auf Vorschlag der Fraktion der SPD/FDP die Ausschussbesetzung des WSO-A wie folgt:

Mitglied Vertreter
Jürgen Hoppe alle Fraktionsmitglieder
untereinander
Olaf Himmel
Gustav-Adolf-Haffer


            
 

Begründung

Herr Klemens Schmitz hat mit Wirkung zum 31.12.2015 sein Mandat als Stadtverordneter und gleichzeitig alle Funktionen, die damit verbunden waren niedergelegt. Herr Gustav- Adolf Haffer ist auf dem Wahlvorschlag der SPD die nächste noch nicht für gewählt erklärte Ersatzperson im Sinne des § 60 Abs. 1 und 2 BbgKWahlG, auf welche der Sitz von Herrn Klemens Schmitz übergeht. Herr Gustav-Adolf Haffer wurde berufen und hat die Mitgliedschaft in der Stadtverordnetenversammlung Prenzlau durch schriftliche Erklärung angenommen.
Die Mitgliedschaft beginnt am 01.01.2016.
Die Fraktion der SPD/FDP hat mit Schreiben vom 12.01.2016 ihre Änderungsvorschläge für die Besetzung der Fachausschüsse mitgeteilt.

Gemäß § 43 Abs. 2 wird ein deklaratorischer Beschluss über die Ausschussbesetzung gefasst.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Hauptamt

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