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Beschlussvorlage 12/2016
Änderung Besetzung Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales

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Drucksache 12/2016 (13.5 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2016 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Die Stadtverordnetenversammlung verändert auf Vorschlag der Fraktion der SPD/FDP die Ausschussbesetzung des BKS-A wie folgt:

Mitglied Vertreter
Olaf Himmel

alle Fraktionsmitglieder
untereinander

Bianca Karstädt
Bernd Rissmann

Begründung

Herr Klemens Schmitz hat mit Wirkung zum 31.12.2015 sein Mandat als Stadtverordneter und gleichzeitig alle Funktionen, die damit verbunden waren niedergelegt. Herr Gustav- Adolf Haffer ist auf dem Wahlvorschlag der SPD die nächste noch nicht für gewählt erklärte Ersatzperson im Sinne des § 60 Abs. 1 und 2 BbgKWahlG, auf welche der Sitz von Herrn Klemens Schmitz übergeht. Herr Gustav-Adolf Haffer wurde berufen und hat die Mitgliedschaft in der Stadtverordnetenversammlung Prenzlau durch schriftliche Erklärung angenommen.
Die Mitgliedschaft beginnt am 01.01.2016.
Die Fraktion der SPD/FDP hat mit Schreiben vom 12.01.2016 ihre Änderungsvorschläge für die Besetzung der Fachausschüsse mitgeteilt.

Gemäß § 43 Abs. 2 wird ein deklaratorischer Beschluss über die Ausschussbesetzung gefasst.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Hauptamt

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