Zur Kenntnisnahme in der Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2016.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
Inhalt der Mitteilung:
Der Zugriff auf die Ausschussvorsitze ergibt sich aus § 43 (5) BbgKVerf nach dem d'Hondt-Verfahren.
In der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2014 hat sich die Fraktion der SPD/FDP entschieden, den Vorsitz im Ausschuss für Bildung, Kultur
und Soziales in Anspruch zu nehmen (siehe DS 52/2014).
Den Vorsitz hatte Herr Klemens Schmitz, der sein Mandat zum 31.12.2015 niederlegte.
Dies hat eine Neubesetzung zur Folge.
Die Fraktion der SPD/FDP benennt ihren Ausschussvorsitzenden wie folgt:
Herr Olaf Himmel
Hauptamt
