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Termin/Ort:
Montag, 22.02.2016, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2015
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bestellung eines weiteren allgemeinen Stellvertreters des Bürgermeisters Beschlussvorlage 1/2016
7. Änderung Besetzung Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung Beschlussvorlage 10/2016
8. Änderung Besetzung Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Beschlussvorlage 11/2016
9. Änderung Besetzung Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Beschlussvorlage 12/2016
10. Vorsitz im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Mitteilungsvorlage 13/2016
11. Wahl der Schiedsperson für die Wahlperiode 2016 – 2021 Beschlussvorlage 22/2016
12. Bestellung eines Ausländerbeauftragten Beschlussvorlage 26/2016
13. Grundposition der Stadt Prenzlau zur Verwaltungsstrukturreform 2019 im Land Brandenburg Beschlussvorlage 25/2016
14. Außerplanmäßige Aufwendung: Zuführung zur Rückstellung für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren (Prozesskosten) Beschlussvorlage 2/2016
15. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für Abschreibungen auf Sachanlagen sowie für außerplanmäßige Abschreibungen Beschlussvorlage 4/2016
16. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2014 (Teil 2) Mitteilungsvorlage 6/2016
17. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. und IV. Quartal (Teil 1) 2015 Mitteilungsvorlage 17/2016
18. Jahresabschluss 2014
18.1 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 Beschlussvorlage 9/2016
18.2 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Prenzlau (Teil 1) Mitteilungsvorlage 20/2016
19. Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Photovoltaik Zuckerfabrik" Beschlussvorlage 19/2016
20. Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan BV "Gewerbepark Zuckerfabrik" Beschlussvorlage 18/2016
21. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau im Bereich "Zuckerfabrik" Beschlussvorlage 14/2016 22. Gefahrenabwehrbedarfsplan mit Gefahren- und Risikoanalyse für die Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 15/2016
23. Ausschreibungskriterien Zwischenmahlzeiten Beratungsvorlage 21/2016
24. Mitteilungen des Bürgermeisters
24.1 Prüfung Verwendungsnachweise der Interessengemeinschaft Frauen und Familie Prenzlau e. V. für das Jugendhaus "Puzzle" und das Bürgerhaus 2014 Mitteilungsvorlage 5/2016
24.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2015) Mitteilungsvorlage 7/2016
24.3 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 8/2016
24.4 Vandalismusschäden 2015 Mitteilungsvorlage 23/2016
25. Anfragen der Ausschussmitglieder
26. Schließung der Sitzung
