( reine Textanzeige )
Termin/Ort:
Donnerstag, 03.03.2016, 17.00 Uhr,
Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II,
Seeweg 6, Aula
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2015
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
6.1 Verpflichtung des Stadtverordneten Haffer
7. Rechenschaftsberichte der Beiräte der Stadt Prenzlau
7.1 Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates
7.2 Rechenschaftsbericht des Kinder- und Jugendbeirates
8. Bestellung eines weiteren allgemeinen Stellvertreters des Bürgermeisters Beschlussvorlage 1/2016
9. Änderung Besetzung Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung Beschlussvorlage 10/2016
10. Änderung Besetzung Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Beschlussvorlage 11/2016
11. Änderung Besetzung Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Beschlussvorlage 12/2016
12. Änderung Besetzung Hauptausschuss Beschlussvorlage 30/2016
13. Vorsitz im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Mitteilungsvorlage 13/2016
14. Wahl der Schiedsperson für die Wahlperiode 2016 – 2021 Beschlussvorlage 22/2016
15. Bestellung eines Ausländerbeauftragten Beschlussvorlage 26/2016
16. Außerplanmäßige Aufwendung: Zuführung zur Rückstellung für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren (Prozesskosten) Beschlussvorlage 2/2016
17. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für Abschreibungen auf Sachanlagen sowie für außerplanmäßige Abschreibungen Beschlussvorlage 4/2016
18. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2014 (Teil 2) Mitteilungsvorlage 6/2016
19. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. und IV. Quartal (Teil 1) 2015 Mitteilungsvorlage 17/2016
20. Jahresabschluss 2014
20.1 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 Beschlussvorlage 9/2016
20.2 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Prenzlau (Teil 1) Mitteilungsvorlage 20/2016
21. Ausschreibungskriterien Zwischenmahlzeiten Beratungsvorlage 21/2016
22. 1. Änderung der Entgeltordnung für Besucher und Benutzer der Einrichtungen "Dominikanerkloster Prenzlau. Kulturzentrum und Museum" Beschlussvorlage 16/2016
23. Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Photovoltaik Zuckerfabrik" Beschlussvorlage 19/2016
24. Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan BV "Gewerbepark Zuckerfabrik" Beschlussvorlage 18/2016
25. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau im Bereich "Zuckerfabrik" Beschlussvorlage 14/2016
26. Gefahrenabwehrbedarfsplan mit Gefahren- und Risikoanalyse für die Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 15/2016
27. Grundpositionen der Stadt Prenzlau zur Verwaltungsstrukturreform 2019 im Land Brandenburg Beschlussvorlage 25/2016
28. Für eine friedliche Willkommenskultur Antrag SPD/FDP Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Wir Prenzlauer 27/2016
29. Mitteilungen des Bürgermeisters
29.1 Prüfung Verwendungsnachweise der Interessengemeinschaft Frauen und Familie Prenzlau e. V. für das Jugendhaus "Puzzle" und das Bürgerhaus 2014 Mitteilungsvorlage 5/2016
29.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2015) Mitteilungsvorlage 7/2016
29.3 Vandalismusschäden 2015 Mitteilungsvorlage 23/2016
29.4 Bericht Prenzlauer Städtepartnerschaftsverein e.V. 2015 Mitteilungsvorlage 29/2016
30. Fragestunde der Stadtverordneten
31. Schließung der Sitzung
