Anlage zur DS 51-2016 (10.9 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2016 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügten "Positionen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau zur Verwaltungsstrukturreform im Land
Brandenburg" gemäß Anlage.
Anlagen:
Positionen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau zur Verwaltungsstrukturreform im Land Brandenburg
Die Stadtverordnetenversammlung hatte sich mit den Beschlüssen zu den DS-Nr.: 29/2015 und DS-Nr.: 32/2015 das Ziel gesetzt, sich über die geplanten Maßnahmen der Verwaltungsstrukturreform und mögliche Auswirkungen für die Stadt Prenzlau zu informieren und sich anschließend eine fundierte Stellungnahme zu erarbeiten.
Die sich für den Bürgermeister daraus ergebenden Aufgaben wurden entsprechend abgearbeitet, sodass nunmehr noch gemäß DS-Nr.: 32/2015, Pkt. 3 die Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung zu erarbeiten war.
Im Ältestenrat am 04.04.2016 verständigten sich die Fraktionsvorsitzenden mit dem Bürgermeister darauf, dass die Fraktionen bis zum 20.04.2016 ihre Positionen der Verwaltung zuarbeiten, wo diese in einer Übersicht zusammengestellt und dem Hauptausschuss zur Beratung vorgelegt werden sollte. Die Fraktionen SPD/FDP, DIE LINKE.Prenzlau, CDU und Wir Prenzlau haben entsprechende Positionen zugearbeitet. Diese wurden im Hauptausschuss am 25.04.2016 ausgewertet und diskutiert. Anschließend wurde der Bürgermeister gebeten, aus den Zuarbeiten und der Diskussion dazu den Konsens in einem Positionspapier zusammenzufassen.
Dieses Positionspapier ist nunmehr Anlage der Drucksache.
Bürgermeister der Stadt Prenzlau
