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Beschlussvorlage 73/2016
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau

Downloads

Drucksache 73/2016 (13.4 KB)

Anlage 1 zur DS 73/2016 (65.6 KB)

Anlage 2 zur DS 73/2016 (42.4 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 06.10.2016 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau gemäß Anlage 1.

Anlagen:
Anlage 1 - 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Anlage 2 - Genehmigung des Landrates des Landkreises Uckermark als allgemeine untere Landesbehörde

Begründung

Aufgrund der vom Landrat des Landkreises Uckermark genehmigten Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft einschließlich der zur Schulbezirksfestlegung berechtigten Satzungsbefugnis zwischen der Stadt Prenzlau und der Gemeinde Randowtal (Anlage 2), ist die Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau (Schulbezirkssatzung) zu ändern.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Amt für Bildung, Sport und Soziales

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