Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 06.10.2016 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 300.000 €, um die Kosten für den 2. Bauabschnitt der Brandschutzertüchtigung der Grundschule Artur-Becker bereits 2016 anweisen zu können.
Für den 2. Bauabschnitt der Brandschutzertüchtigung müssen Malerarbeiten nach den Leitungsschlitzungen und Schneidarbeiten erfolgen, der Anbau von Fluchttreppen vom Kellergeschoss zum Schulhof und die Verlegung der Waschbecken und des Behinderten- WCs aus dem Fluchtweg sind zwingend erforderlich.
Außerdem müssen zur Herstellung trittsicherer Fluchtwege die Treppen und Handläufe im Gebäude aufgearbeitet werden.
Dazu ist im HH-Ansatz 2016 eine Verpflichtungsermächtigung (VE) geplant worden.
Dadurch ist es möglich, die o.g. Leistungen im Jahr 2016 auszuschreiben und zu beauftragen. Die Bezahlung der Leistungen würde dann erst im Haushaltsjahr 2017 erfolgen.
Durch rückläufige Mittel anderer Kommunen bestand für die Stadt Prenzlau die Möglichkeit, zusätzlich Fördermittel für die Artur-Becker-Schule über einen Mehrbedarfsantrag zu aquirieren.
Diese müssen für den 2. Bauabschnitt 2016 abgefordert und bis Ende Februar 2017 abgerechnet werden. Es wurden 160.000 € Bund/Land-Mittel im Umsetzungsplan bewilligt. Die Arbeiten sind aufgrund der VE bereits ausgeschrieben und beauftragt.
Hoch- und Tiefbauamt
