Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 06.10.2016 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 395.000 € für die Maßnahme Brandschutzertüchtigung der OS Carl Friedrich Grabow.
Mit der Bestätigung der von der Stadverordnetenversammlung in der DS 58/2016 beschlossenen Kulissenänderung für das KLS-Programm durch das LBV sind die haushalterischen Voraussetzungen für den Einsatz der noch 2016 zu verwendenden Kassenmittel gegeben.
Dem trägt die überplanmäßige Auszahlung Rechnung, indem die Mittel für die geförderten Maßnahmen zur Brandschutzertüchtigung nach 2016 vorgezogen werden.
Hoch- und Tiefbauamt
