Beschlussvorlage 97/2016
Teilkorrektur der Anlagen 1 bis 3 zu der am 06.10.2016 beschlossenen Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau

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Drucksache 97/2016 (13.6 KB)

Anlage zur DS 97-2016 (24.4 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2016 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.10.2016 beschlossene Kostenbeitragssatzung über
die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau (DS 75/2016) in Teilen der Anlagen 1 bis 3 gemäß Anlage zu ersetzen.

Anlagen:
Teile der Anlagen 1 bis 3 der Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau

Begründung

Bei der letzten Ausfertigung der Anlagen 1 bis 3 ist ein Schreibfehler unterlaufen, der korrigiert werden muss (redaktioneller Fehler). Die Einkommensgrenze der Zeile D lautet in den bereits beschlossenen Anlagen: 1.151,57 €. Richtig muss es heißen: 1.451,57 €. In der Synopse der DS 75/2016 waren die Beträge des Einkommens bereits richtig dargestellt.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Amt für Bildung, Sport und Soziales