Abschließende Beratung in der Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2016 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Wortlaut:
Kann heute eingeschätzt werden welche Auswirkungen für Prenzlau die neuen Aussagen der Landtagskoalition in Sachen Kita bis 2019 haben wird? Wenn ja, wie sehen die Maßnahmen aus? Insbesondere möchte ich auf mögliche, notwendige Investitionen verweisen, die ab 2018 möglich sein sollen. In den Fachausschuss sollte Herr Uwe Schmidt eingeladen werden.
Antwort des Bürgermeisters:
Bei dem von der Landtagskoalition angegebenen Thema handelt es sich um das Programm „Aufstiegsland Brandenburg“, wie wir die Lebenschancen unserer Kinder weiter verbessern. Hier geht es hauptsächlich um die Themen „Kiez-Kitas“, „Kommunales Kita-Investitionsprogramm“, „Mehr Zeit für Bildung“ und „Kommission Kita plus“. Anhand der gestellten Fragestellung kann noch keine konkrete Aussage getroffen werden, wie sich einzelne Maßnahmen aus den festgelegten Punkten in der Stadt Prenzlau, insbesondere in den städtischen Kindertagesstätten auswirken werden.
Es gab bereits Gespräche mit den Vertretern der Landtagskoalition, die die Themenbereiche „Kiez-Kita“ (Georg-Dreke-Ring Kita „Kinderland“) und das „Kommunale Kita-Investitionsprogramm“ sowie „Mehr Zeit für Bildung“ aufgenommen haben. Die endgültige Prüfung steht noch aus.
Notwendige Investitionen beziehen sich anhand des Positionspapiers auf Neubauten und Umbauten. Solche Neu- und Umbauten sind derzeit in der Stadt Prenzlau nicht geplant und auch nicht notwendig. Geplant ist jedoch der weitere Ausbau des Schallschutzes, des Brandschutzes und der Spielplatzgestaltung. Diese Punkte wurden ebenfalls mit einem Vertreter der Landtagskoalition besprochen, der diese wesentlichen Punkte mitgenommen hat, um zu prüfen, inwieweit dies in das anstehende Programm integriert werden kann.
Stadtverordneter Hoppe
