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Termin/Ort:
Montag, 28.11.2016, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4, Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2016
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung 6. Polizeibericht, Berichterstatter: Herr Kressmann
7. Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau gemäß Anlage 1 Beschlussvorlage 105/2016
8. Teilkorrektur der Anlagen 1 bis 3 zu der am 06.10.2016 beschlossenen Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 97/2016
9. 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2016 Beschlussvorlage 110/2016
10. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen bzw. regionalen Ereignissen im Jahr 2017 Beschlussvorlage 111/2016 11. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2017 Beschlussvorlage 96/2016
12. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Optionserklärung Beschlussvorlage 102/2016
13. Erteilung von Belastungsvollmachten Beschlussvorlage 100/2016
14. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Windpark Lindenberg" Beschlussvorlage 98/2016
15. Positionierung der Stadt Prenzlau zur geplanten Ausdünnung des ÖPNV
16. Mitteilungen des Bürgermeisters
16.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen II. und III. Quartal 2016 Mitteilungsvorlage 99/2016
16.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2016) Mitteilungsvorlage 103/2016
16.3 Mitteilungen über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 101/2016
16.4 Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) Mitteilungsvorlage 104/2016
17. Anfragen der Ausschussmitglieder
17.1 Beschäftigungen in (AGH-MAE) - Maßnahmen Anfrage 107/2016
17.2 Vereinsbeitritt durch die Stadt zwecks Verhinderung der Kreisgebietsreform Antrag Bürgerfraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Wir Prenzlauer: 108/2016
18. Schließung der Sitzung
