( reine Textanzeige )
Termin/Ort: Donnerstag, 08.12.2016, 17.00 Uhr,
Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II, Seeweg 6, Aula
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2016
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Bericht W-LAN Stadtwerke Marktberg
8. Bericht Geschäftsstraßenmanagement, Berichterstatter: Frau Ramm
9. Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau gemäß Anlage 1 Beschlussvorlage 105/2016
10. Teilkorrektur der Anlagen 1 bis 3 zu der am 06.10.2016 beschlossenen Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 97/2016
11. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen bzw. regionalen Ereignissen im Jahr 2017 Beschlussvorlage 111/2016
12. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2017 Beschlussvorlage 96/2016 2
13. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Optionserklärung Beschlussvorlage 102/2016
14. Erteilung von Belastungsvollmachten Beschlussvorlage 100/2016
15. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Windpark Lindenberg" Beschlussvorlage 98/2016
16. Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung: Personalausgaben 2016 Beschlussvorlage 114/2016
17. Vereinsbeitritt durch die Stadt zwecks Verhinderung der Kreisgebietsreform Antrag Bürgerfraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Wir Prenzlauer: 108/2016
18. Erklärung der Stadt Prenzlau zum Kreissitz Antrag SPD/FDP-Fraktion: 112/2016
19. Reduzierung des Busangebotes in der Uckermark Antrag CDU-Fraktion, Bürgerfraktion, Fraktion Wir Prenzlauer, Karstädt: 113/2016
20. Mitteilungen des Bürgermeisters
20.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen II. und III. Quartal 2016 Mitteilungsvorlage 99/2016
20.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2016) Mitteilungsvorlage 103/2016
20.3 Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) Mitteilungsvorlage 104/2016
21. Fragestunde der Stadtverordneten
21.1 Gründung von Kiez-Kindergärten Anfrage 95/2016
21.2 Planungen in Sachen Kita bis 2019 Anfrage 92/2016 21.3 Fahrradrundweg, Damm Abschnitt ab Kap bis Wiese Seelübbe Anfrage 93/2016
22. Schließung der Sitzung
