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Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ortsbeirates Schönwerder der Stadt Prenzlau am Donnerstag,
dem 31.03.2016, Gemeindezentrum Schönwerder (Dorfstraße 39 a)
Beginn: 18.00 Uhr Ende: 21.00 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2015
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Information über Windkraftplanungen in der Gemarkung
7. Information über Veranstaltungen 2016
8. Aktuelles
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Ortsvorsteher eröffnet um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Mitglieder des Ortsbeirates sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2015
Der Zweite Beigeordnete informiert über die erfolgte Abarbeitung der einzelnen Punkte. Darüber hinaus informiert der Zweite Beigordnete, dass mittlerweile alle finanziellen Regelungen geklärt sind, um den Löschteich auf dem Dorfanger zu bauen.
Es werden keine Einwände gegen die o. g. Niederschrift erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
Kameraden der Feuerwehr verweisen darauf, dass für das Gemeindezentrum noch eine gelbe Tonne fehlt.
Der Bürgermeister sichert zu, dass sich das Gebäudemanagement hierum kümmert.
Frau Haegert fragt nach der Wirtschaftlichkeit der erfolgten Straßenflickung, insbesondere im Bereich des Friedhofsdreieckes.
Frau Lindemann verweist darauf, dass keine komplette Oberflächenbehandlung, sondern nur Ausflickungen vorgenommen werden.
Der Bürgermeister sagt zu, dass im April die für dieses Jahr geplanten Flickungsarbeiten vor Ort mit Vertretern des Ortsbeirates und dem Baukontrolleur noch einmal abgestimmt werden.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Information über Windkraftplanungen in der Gemarkung
Zu Beginn führt der Zweite Beigeordnete in das Thema ein. Er verweist auf die bisherige Beteiligung der Bürger im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Fortschreibung des Regionalplanes Wind und die bisher erfolgten Informationen, wonach das im aktuellen Regionalplan ausgewiesene neue Windfeld nördlich von Schönwerder an allen Bereichen Mindestabstände von 1000 m zu Wohnbebauungen, sowohl in Schönwerder als auch Steinfurth als auch Lindenhof einhält.
Im Weiteren informiert Herr Daetz (Notus Energy) über das Vorhaben (siehe hierzu die Präsentation in Anlage 1). Er macht insbesondere darauf aufmerksam, dass seitens des Ortes eine Prioritätensetzung erforderlich wäre, ob man stärker das Thema "bedarfsgerechte Befeuerung" oder "Strombonus" in den Mittelpunkt stellt. Er macht weiterhin darauf aufmerksam, dass sie gerne noch weitere Zuarbeiten hinsichtlich der möglichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erwarten bzw. darum bitten. Seitens der Einwohner wird u. a. der Wunsch geäußert, dass der vorhandene Spielplatz am Gemeindezentrum beleuchtet wird. In der Diskussion dazu wird nachgefragt, ob es denn möglich ist, eine bedarfsgerechte Befeuerung zu etablieren. Hier verweisen die Vertreter von Notus Energy darauf, dass bisher es relativ teuer ist. Notus Energy ist allerdings grundsätzlich bereit, hier eine entsprechende Ausschaltung zu Nachtzeiten technisch einzubauen. Dann gäbe es aber keine Spielräume mehr für weitere Maßnahmen im Ort. Derzeit ist nach Einschätzung von Notus Energy eine solche Nachtbefeuerung, anders als in Mecklenburg-Vorpommern, in Brandenburg noch nicht verpflichtend.
Es wird weiterhin gefragt, welche Einsparungen hinsichtlich des Strombonus möglich sind.
Hier berichten der Bürgermeister und Vertreter von Notus Energy über die bisherigen Erfahrungen in anderen Ortsteilen.
Im Ergebnis der Diskussion einigt sich der Ortsbeirat darauf, dass er im Anschluss an den offiziellen Teil der heutigen Ortsbeiratssitzung noch einmal zusammen setzt, darüber diskutiert und dann über den Zweiten Beigeordneten an Notus Energy die gewünschte Prioritätensetzung mitteilt.
TOP 7. Information über Veranstaltungen 2016
Der Ortsvorsteher informiert über die im Jahre 2016 geplanten Veranstaltungen (siehe Anlage 2).
TOP 8. Aktuelles Mehrere Bürger fragen nach, welche Baumaßnahmen das Hoch- und Tiefbauamt im Bereich des Promilleweges vornimmt.
Sowohl der Zweite Beigeordnete als auch Frau Lindemann bestreiten, dass hier seitens der Stadt oder der Stadtwerke Prenzlau Bauarbeiten durchgeführt werden. Es wird zugesagt, dass man sich diesen Sachverhalt anschaut.
Anmerkung der Verwaltung:
Im Nachgang zur Ortsbeiratssitzung hat der Zweite Beigeordnete anhand von Fotos die Aufschüttung im Bereich des Promilleweges dokumentiert und auch mit den vermutlichen Verursachern gesprochen. Man hat sich darauf geeinigt, dass nach Beseitigung der Aufschüttung und Planierung dieses Weges ein entsprechendes Feedback vom Verursacher an den Zweiten Beigeordneten gegeben wird.
Abschließend übergibt der Ortsvorsteher eine 250 €-Spende an die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr.
Niederschrift OB-Schönwerder vom 31.03.2016 (öffentlich) (28.8 KB)
Anlage 1 zur Niederschrift OB-Schönwerder vom 31.03.2016 (öffentlich) (30.5 KB)
Anlage 2 zur Niederschrift OB-Schönwerder vom 31.03.2016 (öffentlich) (7.4 MB)
